In Hessen sind viele Straßen und Brücken in keinem besonders guten Zustand. Das hat die Politik zwar schon vor Jahren erkannt – und doch geht es bei der Instandsetzung oder dem Neubau von Verkehrsinfrastruktur nur langsam voran. Das will die Landesregierung nun so schnell wie möglich ändern. Eine Expertenkommission hat deshalb Vorschläge erarbeitet, wie sich Straßenbauprojekte in Hessen künftig beschleunigen lassen könnten.
Eine Brücke einzureißen – so wie hier im vergangenen Jahr bei Zell im Odenwald – geht vor allem mit Sprengstoff ziemlich schnell. Eine marode Brücke instand zu setzen oder gar eine ganz neue zu bauen, dauert dagegen ewig: Das liegt nicht zuletzt an oft langwierigen und komplizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren. Weniger Papierkram, mehr Digitalisierung und der verstärkte Einsatz von recycelten Baustoffen: Das ist der Dreisatz, der dem Straßenbau in Hessen künftig Beine machen soll.
Sylvia Hipfl-Träger, Hessen Mobil
„Bei all diesen Vorschlägen geht es darum, dass wir schneller, pragmatischer arbeiten. Dass wir Dinge weglassen, die uns unnötig Ballast machen.“
Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori bezeichnet sich selbst gerne als „Radikal-Pragmatiker“. Er ist davon überzeugt, dass die Vorschläge der Expertenkommission aus Hessen-Mobil, Bauverbänden und Unternehmern für deutlich mehr Tempo im Straßenbau sorgen werden.
Kaweh Mansoori (SPD), Wirtschaftsminister Hessen
„Ich freue mich erstmal, dass es da einen sehr pragmatischen Ansatz gibt. Nämlich zuerst mal zu identifizieren: Was können wir denn schnell in Hessen wortwörtlich auf die Straße bringen, ohne dass Tausend Gesetze geändert werden müssen. Diese Vorschläge sind heute vorgestellt worden. Ein Großteil davon geht jetzt sofort in die Umsetzung.“
Dass der Wirtschaftsminister eine Art „Straßenbau-Turbo“ zünden will, findet auch die FDP grundsätzlich begrüßenswert. Neu seien die Ideen der Expertenkommission allerdings nicht – und alles dauere grundsätzlich viel zu lange.
Stefan Naas (FDP), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen
„Der Minister ist jetzt zwei Jahre im Amt. Und er verpackt uns jetzt mit bunten Schleifchen und schönem Geschenkpapier etwas, was er schon längst hätte tun können in den letzten 2 Jahren: Die Einrichtung eines runde Tisches, digitales Baustellenmanagement, Recycling von Baustoffen. Das haben wir schon vor Jahren gefordert.“
Im März will der Wirtschaftsminister die Vorschläge der Expertenkommission ins Kabinett und die entsprechenden Gremien einbringen. Im Frühjahr soll der Landtag dann auch über ein neues hessisches Straßenverkehrsgesetz entscheiden, das den Straßenbau in Hessen noch einmal weiter beschleunigen soll.
