Es klingt wie aus einem Agentenfilm. Ein US-Amerikaner bietet China streng geheime Militärdaten an - 2024 wird er deshalb festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Der Vorwurf: Geheimdienstliche Agententätigkeit. Der Gerichtsprozess findet teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, weil sonst Sicherheitsinteressen für die Bundesrepublik Deutschland gefährdet sein könnten. Heute verkündet das Oberlandesgericht Koblenz das Urteil: Ein James Bond sei der Angeklagte nicht – sagt der Vorsitzende Richter heute im Gerichtssaal.
Nach 15 Verhandlungstagen seit November fällt das Oberlandesgericht Koblenz sein Urteil gegen den US-Amerikaner: Eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit.
Adrian Jung, Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof
„Das Gericht ist zu der Überzeugung gelangt, dass sich der Angeklagte bereiterklärt hat sensible militärische Informationen des US-Militärs an einen chinesischen Geheimdienst zu übermitteln.“
Laut des Senats arbeitet der 39-jährige Martin D. zuerst beim US-Militär, erhält 2018 sogar die Freigabe zur Sicherheitsstufe „streng geheim“. Dann arbeitet er für einen zivilen Vertragspartner auf einem US-Militärstützpunkt – unter anderem in Wiesbaden und Mainz. Dort bemerkt er mehrere Fälle von Abrechnungsbetrug, die er anspricht. Die Reaktion darauf – für ihn ernüchternd.
Sabrina Gies-Meier, Verteidigung
„Er hat versucht sich Gehör zu verschaffen. Und bei den Stellen, bei denen er das in erster Linie versucht hat – bei den Amerikanern selber – die haben ihm nicht zugehört. Und dann hat er sich an einen anderen Staat an eine andere Macht gewandt und versucht da irgendwo Gehör zu bekommen.“
An den geheimen Militärinformationen, die er chinesischen Stellen anbietet, zeigt China allerdings kein Interesse. Obwohl es nicht zu einer Übermittlung gekommen ist, hat sich der US-Amerikaner trotzdem strafbar gemacht.
