Nach Brand keine Experimente beim GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung möglich -- Kritik an Länderfinanzausgleich -- Mehr als 100 Ermittlungsverfahren nach Protesten gegen AfD-Jugendorganisation
Anmoderation:
Autoriese und Opel-Mutterkonzern Stellantis zieht die Notbremse – und zahlt einen hohen Preis. Der Konzern mit Deutschlandsitz in Rüsselsheim verabschiedet sich von großen Teilen seiner Elektrostrategie – das kostet Stellantis 22 Milliarden Euro. Bei Opel hat man schon vor einem halben Jahr die Verbrennerkehrtwende vollzogen. Eigentlich sollten auf dem europäischen Markt ab 2028 nur noch Elektroautos produziert werden – das ist nun Geschichte.
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Keine Experimente möglich
Nach dem Großbrand beim GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung gestern in Darmstadt kann der Teilchenbeschleuniger derzeit nicht für Experimente genutzt werden. Das teilt das Forschungszentrum heute mit. Das Feuer habe die Hochspannungsanlage zerstört. Sie liefere die Energie für die Erzeugung des Teilchenstroms, der für Experimente benötigt wird. Ursache des Brandes sei vermutlich ein Kurzschluss. Seine Folgen müssten schnell bewältigt werden, um den Forschungsbetrieb wiederaufnehmen zu können. Der Brand ist mittlerweile gelöscht.
Kritik an Länderfinanzausgleich
Das Land Hessen hat im vergangenen Jahr rund 4 Milliarden Euro an ärmere Bundesländer abgeben. Nach Angaben des Finanzministeriums hat das Land damit so viel Geld in den Finanztopf eingezahlt wie noch nie. Ministerpräsident Boris Rhein fordert eine Reform des Solidaritätssystems. Um die Geberländer nicht zu überlasten, müsse die Höhe der Einzahlungen gedeckelt werden. Außerdem bräuchten die Nehmerländer eine effiziente Haushaltsführung. Hessen gehört neben Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg zu den vier Geberländern. Alle weiteren Bundesländer, darunter auch Rheinland-Pfalz, erhalten Geld.
Mehr als 100 Ermittlungsverfahren
Nach den zum Teil gewaltsamen Protesten gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation im November in Gießen hat die Staatsanwaltschaft bisher 109 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Sie rechnet damit, dass die Zahl noch steigen wird. Die Auswertung des umfangreichen Videomaterials sei noch nicht abgeschlossen. Ermittelt werde unter anderem wegen Sachbeschädigung, Landfriedensbruch und Körperverletzung. Nach Strafanzeigen von Demonstranten gebe es auch einzelne Verfahren gegen Polizisten.
